Re: Es ist Offiziell ... -- Sickness Soul

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Date Posted: 23/09/06 22:09
Author: angie
Subject: Re: Es ist Offiziell ...
In reply to: Azrael 's message, "Es ist Offiziell ..." on 19/09/06 11:55

Erstmal zur Erkl�rung. Ich bin Mitglied in einem Erwerbslosenforum und dachte das an dieser Mail, die ich von dort erhielt, vielleicht jemand Interesse hat. Die Idee das hier rein zu setzen kam mir durch Azraels Post, denn es geht vielen genauso wie ihm. Mir haben die im Kampf gegen die Arge dort schon gute Ratschl�ge gegeben, womit ich mein Recht durch setzen konnte. Auch so kriegt man da sehr brauchbare Infos. Vielleicht hat ja jemand Interesse bei den Aktionen mit zu machen. Nur Gemeinsam kann man gegen die Gesetze und Politik hier zu Lande gegen an gehen, denke ich. Das soll keine Werbung f�r das andere Forum sein sondern lediglich eine Info, daher setze ich die Foren addy erstmal nicht dazu, wer interesse hat kann sich ja melden, ist ein gutes Forum die einem echt weiter helfen k�nnen.

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Liebe Mitstreiter/Innen,

anbei Informationen zu:

1. Aufruf des B�ndnis 3. Juni (Schluss mit den �Reformen� gegen uns!)zur Beteiligung an den Herbstdemonstrationen des DGB und der sozialen Bewegungen am 21. Oktober in 5 St�dten.
2. Mitfahrgelegenheiten in den Bussen des DGB auch f�r Nicht-Gewerkschaftsmitglieder und bisherige Ablaufplanung des DGB
3. Aufruf zu einer Kundgebung am 28.Sept. vor der ARGE Bonn und dem Bundesministerium f�r Arbeit- und Soziales in Bonn.
4. Aktionswoche vom 16.10. � 20.10.2006 vor Ort.

Wir m�chten Euch alle (!) bitten, diese Informationen weit zu streuen und nach M�glichkeit auf Euren Seiten daf�r Werbung zu machen. Es wird u. a. (auch) besonders an uns liegen, ob der Herbstprotest des DGB ein Erfolg in unserem Sinn werden kann. Dies wird er aber nur, wenn wir zahlenm��ig und deutlich sichtbar bei den Demonstrationen sind und unsere Themen in den Vordergrund bringen. Deshalb ist auch die Aktionswoche vor den Demonstrationen sehr wichtig, da wir dort t�glich unsere Themen darstellen k�nnen. Diesmal darf auch nicht das Wetter eine Rolle spielen. Gegen Regen gibt es Kleidung.

1.
Der Aufruf des B�ndnis 3. Juni (bundesweite Demonstration: Schluss mit den �Reformen� gegen uns!) liegt nun vor und ist ab sofort auf der Seite:
http://www.protest2006.de/aufruf/aufruf/das_geht_nur_ganz_anders.html ver�ffentlicht.

Weiterhin kann der Aufruf auch als PDF-Datei abgerufen werden: http://www.protest2006.de/AufrufDemo21_10.pdf

Das geht nur ganz anders!

die Aush�hlung von demokratischen Arbeitnehmer/Innenrechte beenden, die gewollten Verarmungsprogramme von Alten, Behinderten, Erwerbslosen und Kindern stoppen, die Teilhabe an Arbeit und freier Bildung f�r alle Menschen, die t�glichen Repressionen in der Asyl- und Hartz IV-Politik sofort beenden, f�r fairen Handel weltweit, R�cknahme der neoliberalen Agendapolitik, Erhaltung des Sozialstaats, Recht auf Wohnung f�r Alle, sofortiger Stopp aller Kriegsvorbereitungen:
am 21. Oktober 2006 Demonstrationen
in Berlin, Dortmund, Frankfurt, M�nchen und Stuttgart des DGB und der sozialen Bewegungen

� statt Armutsl�hne, Hartz IV und t�gliche Repressionen gegen Erwerbslose:
� ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 10 EUR und
eine repressionsfreie und armutsfeste Grundsicherung von mind. 500 EUR zuz�gl. Kosten der Unterkunft.
� statt eines permanent gescheiterten Ausbildungspakts:
� ein Ausbildungsplatzgesetz: wer nicht ausbildet, muss f�r die Ausbildung zahlen.
� statt Studiengeb�hren:
� kostenfreie Bildung und armutsfeste Grundsicherung von der Kindertagesst�tte bis zur Hochschule und ein elternunabh�ngiges, darlehensfreies BAF�G.
� statt Verarmungsprogramme f�r Kinder und Alleinerziehende:
� armutsfeste Grundsicherung.
� statt entw�rdigender Altersarmut:
� eine angemessene Rentenanpassung und eine armutsfeste Grundrente.
� statt �Rente mit 67� und Arbeitszeitverl�ngerung:
� Arbeitszeitverk�rzung auf 30 Stunden pro Woche, eine faire Verteilung der vorhandenen Erwerbsarbeit und die Schaffung von �ffentlich gef�rderten Besch�ftigungen.
� statt einem zunehmenden repressiven Ma�nahmenstaat:
� Residenzpflicht f�r Asylsuchende und Erwerbslose abschaffen sowie gleiche soziale und demokratische Grundrechte f�r alle hier lebenden Menschen. Recht auf Nahrung, Recht auf Gesundheit, Recht auf Wohnung
�Demokratie bedeutet Einmischung in die eigenen Angelegenheiten" (Daniela Dahn, Schriftstellerin) Stoppen wir gemeinsam am 21. Oktober 2006 die neoliberalen Interessensvertreter, die uns einreden wollen, es sei kein Geld da und gleichzeitig �ber die Privatisierung �ffentlichen Verm�gens und �ffentlicher Leistungen die Staatsfinanzen in den Keller fahren. Stoppen wir mit m�glichst allen betroffenen und noch nicht Menschen, die Verletzung des Grundgesetzes, indem die sog. Arbeit�geber� keine Arbeit mehr geben und nur noch Gewinne abkassieren. Das Grundgesetz behauptet �Eigentum verpflichtet�, deshalb m�ssen sie zahlen. Stoppen wir, Erwerbslose und Erwerbst�tige gemeinsam, den Lohnraub, diese Teufelsspirale in die Armut, indem wir alle Mindestlohnkampagnen und die Erh�hung des ALG II unterst�tzen.
Setzen wir uns hier durch, wird der Weg frei f�r unsere Forderung nach einem Mindestlohn von 10,� Euro die Stunde. Zwingen wir das Kapital zu zahlen, also f�r die Folgen der Erwerbslosigkeit aufzukommen, ist eine Regelsatzerh�hung auf 500,� Euro leicht finanzierbar. Zwingen wir die Unternehmen, Erwerbslose und Erwerbst�tige gemeinsam, die Wochenarbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich auf 30 Stunden zu verk�rzen, m�ssen sie neue Arbeitspl�tze schaffen, das l�sst sich aus den Wirkungen der 35-Stunden-Woche erkennen.
Petitionen und Denkschriften werden nicht reichen um solche Reformen durchzusetzen. Den Herrschenden wird jede dieser Forderungen m�hsam abgerungen werden m�ssen. N�tig ist politischer Druck: Sozialer Protest und der Aufbau von politischen Alternativen! Es ist an der Zeit: Das Grundgesetz fordert �Eigentum verpflichtet�, also m�ssen die Unternehmen und das Kapital auch zahlen, Weg mit Hartz IV, f�r Mindestlohn und Arbeitszeitverk�rzung jetzt. Kostenfreie Bildung und Ausbildung, Gesundheit ist keine Ware! Gro�z�gige Bleiberechtsregelung jetzt!
Schluss mit den �Reformen� gegen uns!
B�ndnis 3. Juni (der Demonstration: �Schluss mit den Reformen gegen uns!)

2.
Mitfahrgelegenheiten in den Bussen des DGB auch f�r Nicht-Gewerkschaftsmitglieder und bisherige Ablaufplanung des DGB Laut Informationen des DGB sollen diesmal auch ausdr�cklich Nicht-Gewerkschaftsmitglieder in den Bussen umsonst mitfahren k�nnen. Bitte meldet uns, falls es bei �rtlichen Gewerkschaftsgliederungen Probleme gibt. Wir werden uns dann sofort darum k�mmern. Wichtig ist, dass Ihr Euch an die �rtlichen Stellen der Gewerkschaft wendet. (z.B. Telefonbuch oder http://www.dgb.de/dgb/bezirke/ , auf den gew�nschten Landesbezirk klicken und dann die �rtlichen Bezirke heraussuchen. )

Aufruf des SGB und Infos des DGB http://www.dgb.de/aktionstag/index_html

Mitfahrlisten

Die Liste zum Eintragen der Mitfahrer/Innen steht als RTF-Datei zur Verf�gung und kann mit einer beliebigen Textverarbeitung ge�ffnet werden. Hier http://www.protest2006.de/DGB-Busse.rtf

In diese Liste k�nnen sich Interessent/Innen eintragen, die zu den Demonstrationen am 21. Oktober fahren m�chten. Dann wird der Bedarf an Bussen f�r die Fahrt zu den Demonstrationen deutlich.
Vor dem Ausdrucken sollten am Computer noch zwei Dinge erg�nzt werden, die von Region zu Region unterschiedlich sind und die mit "...." frei gelassen sind:
- Wohin werden die Busse fahren? In welcher Stadt wird die Demo stattfinden?
- Am Ende der Liste, in der Zeile unter der Tabelle, kann eingetragen werden, bei welcher Person oder Organisation die Listen mit Mitfahrer/Innen gesammelt werden sollen, an welche Adresse die gef�llten Listen gesendet werden sollen.
Hier kann z.B. Name, Post-Adresse, Telefon-Nummer, Email-Adresse einer Person eingetragen werden, die sp�ter die gef�llten Listen zu dem Gewerkschaftsb�ro bringen wird, welches die Busse vor Ort organisieren wird.

Wichtig! Diese Listen unbedingt in den �rtlichen Gewerkschaftsb�ros abgeben.

Lokale B�ndnisse

Es wird Anschreiben des DGB-Bundesvorstandes an die DGB-Bezirke und -Regionen geben, in denen den DGB-Sekret�r/Innen mitgeteilt wird, dass B�ndnisse mit anderen gesellschaftlichen Kr�ften ausdr�cklich erw�nscht sind.
Die Initiativen und B�ndnisse der Sozialproteste sollten sich also bald bei den DGB-Gesch�ftsstellen melden, damit sehr bald zu solchen Vernetzungen aller gesellschaftlichen Kr�fte an jedem Ort eingeladen wird.

Ein Ablaufplan der Demonstrationen ist hier: http://www.protest2006.de/infos/allgemein/ablaufplanung_des_dgb_aktionstag.html
zu finden und wird st�ndig aktualisiert.

3. F�r den 28.09.2006 ist in Bonn vor der ARGE und dem Bundesministerium f�r Arbeit- und Soziales ein Aktionstag geplant. Eine Kundgebung veranstalten die Erwerbslosengruppe des DGB Bonn Rhein-Sieg und das Erwerbslosen Forum Deutschland. Hintergrund sind unter anderem die Versch�rfungen der Repressionen durch die ARGE Bonn (Rechtsanw�lte k�nnen nur noch in ARGE unter Aufsicht Akteneinsicht nehmen). Au�erdem werden im Bonner Bundesministerium f�r Arbeit- und Soziales die meisten politischen Vorgaben umgesetzt.

Beginn: ab 08:00 Uhr (Verteilung von Infos, Aufbau eines Infotisches, Performances Beginn der Kundgebung 10:00. Auch ein offenes Mikrophon soll Platz haben.

Der Aufruf dazu ist hier zu finden: http://www.erwerbslosenforum.de/Aufruf_Bonn2.pdf

Hierzu sind alle aus dem Gro�raum K�ln-Bonn eingeladen und zur Teilnahme aufgerufen. Mit dem NRW-Ticket kann man in Gruppen zu jeweils 5 Personen fahren (Preis ca. 5 EUR/Person) und das in ganz NRW.

4. Aktionswoche vor Ort

Wir rufen alle Gruppen dazu auf, in der Woche vom 16.10.2006 bis 20.10.2006 vor den ARGEN, Jobcentern, Arbeitsagenturen Betrieben eine Aktionswoche zu veranstalten. Wir die Aktionswoche vor den Demonstrationen sehr wichtig, da wir dort t�glich unsere Themen darstellen k�nnen und m�glichst viele Menschen mobilisieren k�nnen. Nutzt diese Woche bitte, auch wenn es anstrengend ist, damit unsere Themen un�berh�rbar werden.

Im Namen des B�ndnis 3. Juni
Liebe Gr��e Martin Behrsing

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P.S. Falls Interesse an der Foren addy besteht, einfach melden dann setze ich die auch noch hier rein.

GLG
angie

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Replies:

Update ... Downgrade -- Azrael (:,-(), 5/10/06 0:29

Re: Update ... Downgrade -- calisto, 5/10/06 7:53

Re: Update ... Downgrade -- Azrael, 5/10/06 16:18