Deutschland: Volksverhetzung in der Tagesschau -- WERTHEIM

[ Show ]

Support VoyForums

[ Shrink ]

VoyForums Announcement: Programming and providing support for this service has been a labor of love since 1997. We are one of the few services online who values our users' privacy, and have never sold your information. We have even fought hard to defend your privacy in legal cases; however, we've done it with almost no financial support -- paying out of pocket to continue providing the service. Due to the issues imposed on us by advertisers, we also stopped hosting most ads on the forums many years ago. We hope you appreciate our efforts.

Show your support by donating any amount. (Note: We are still technically a for-profit company, so your contribution is not tax-deductible.) PayPal Acct: Feedback:

Donate to VoyForums (PayPal):

[ Login ] [ Contact Forum Admin ] [ Main index ] [ Post a new message ] [ Search | Check update time | Archives: 1, 2, 3, 4 ]

[ Next Thread | Previous Thread | Next Message | Previous Message ]

Date Posted: 03:36:35 02/07/15 Sat
Author: Anja Reschke Schlampe ?
Subject: Deutschland: Volksverhetzung in der Tagesschau
In reply to: Zeitungen abbestellen 's message, "Politiker und Medien, Fernsehen sind L�gner" on 03:28:30 02/07/15 Sat

Deutschland: Volksverhetzung in der Tagesschau
30/01/2015 11:04:00
Editor
Schriftgr�sse:

Die deutsche Journalistin Anja Reschke fand in ihrem Kommentar zum Vergessen des Holocausts deutliche und volkverhetzende Worte gegen Volksbewegung Pegida. Millionen Deutsche, die die gleichen Meinungen wie Pegida vertreten, sind erschrocken �ber die Hasspredigt der Journalistin.

Volksverhetzung
Der Begriff Volksverhetzung bezeichnet in Deutschland eine Straftat nach � 130 StGB.

Tatbestandsmerkmale
Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert � 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den �ffentlichen Frieden zu st�ren,
gegen eine nationale, rassische, religi�se oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bev�lkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugeh�rigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bev�lkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willk�rmassnahmen auffordert oder
die Menschenw�rde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bev�lkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugeh�rigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bev�lkerung beschimpft, b�swillig ver�chtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu f�nf Jahren bestraft.

Was war vorgefallen? In einem Kommentar anl�sslich des Gedenkens zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, f�hlte sich die deutsche Journalistin Anja Reschke veranlasst, einen Kommentar in der mit Zwangsgeb�hren finanzierten �ffentlich-rechtlichen TV-Sendeanstalt ARD zum Besten zu geben.

Sinn und Ziel ihres Kommentars, das zeigte sich ganz deutlich am Ende ihres Wortbeitrags, war es mutmasslich zum Hass gegen die neue Volksbewegung aufzurufen, indem sie diese Volksgruppe quasi in einem kleinen Schlusssatz b�swillig ver�chtlich machte und gleichzeitg verleumdete. ( ab Minute 1:40)

Zwar mag dies in Deutschland karrieref�rdernd sein f�r Frau Reschke aber es zeigt auch, dass man einfach nicht bereit ist die Bev�lkerung �ber die wirklichen Ziele der Bewegung aufzukl�ren und man stattdessen den Holocaust instrumentalisiert, um damit Stimmung gegen die Erneuerer von Pegida und Co. zu machen und diese Menschen als Islamhasser und ausl�nderfeindlich bezeichnet., was einfach nicht der Wahrheit entspricht. Warum die Organisatoren dieser Gruppen keine Rechtsmittel einlegen und die Volksverhetzer in Politik und Medien mit Klagen �berziehen, bleibt r�tselhaft. Allein die Tituilierung von Pegida Demonstranten als "Islamhasser", k�nnten bei einer Klage viele Verlage in arge Schwierigkeiten bringen. Hoher Schadensersatz in f�nfstelliger H�he ist hier m�glich. Ebenso h�tten Unterlassungsklagen durchaus reelle Chancen. Das Gleiche gilt nat�rlich auch bei volksverhetzenden Rufen von Gegendemonstranten. Sogar eine Privatverhaftung von volksverhetzenden Gegendemonstranten ist nach dem deutschen Gesetz erlaubt.

Der Kommentar dieser Frau Reschke entpuppte sich bei genauer Betrachtungsweise sogar als �usserst heuchlerisch. Ihr Wortbeitrag richtete sich gegen das Vergessen und gegen Antisemitismus. Traurig nur, dass sie selbst den Hass auf Juden und Antisemitismus durch ihr Verschweigen nur allzu oft selbst unterst�tzte, wenn es um das Thema Muslime ging.

Anja Reschke bezog in zahlreichen Kommentaren gegen die Demonstranten in Dresden oder Leipzig Stellung, wenn diese die schleichende Islamisierung und den damit unter 1,6 Miliarden Muslimen gravierenden Antisemitismus anprangerten. Sie selbst erw�hnte 2004 in einer leicht nach Antisemitismus schmeckenden Anmoderation die Sch�ndung j�discher Friedh�fe und Hassparolen von Neonazis und beschwerte sich gleichzeitig, Juden nicht kritisieren zu d�rfen. Als bei einer Demo 2014 in Essen Muslime "Juden ins Gas" und "Heil Hitler" riefen und die deutsche Justiz von 49 Strafverfahren gegen die muslimischen Judenhassschreier 45 einstellte, schwieg Anja Reschke. Warum ergreift sie Partei f�r die gr�sste Juden hassende Gruppierung der Welt, um dann in einem Atemzug Deutsche f�r das Vergessenwollen des Holocausts anzuprangern? Frau Reschke schwieg, ebenso wie fast die gesamte deutsche Journaille. Vielleicht ist gerade diese Heuchelei der Grund daf�r, dass die Deutschen aus den Medien einfach nichts mehr vom Holocaust h�ren wollen?

Medien brauchen dieses R�hren am Schuldbewusstsein seit jeher, um unerw�nschte Meinungen oder Bewegungen im Keim zu ersticken, sobald ihnen vern�nftige Argumente ausgehen. Was sie dabei jedoch gern vergessen, verschweigen oder abstreiten ist die Tatsache, dass es ohne die Unterst�tzung von Medien, und wenn Journalisten �ber grosse Massenmedien nicht ihre Hass-L�gen-und Hetzkampagnen h�tten verbreiten k�nnen, einen Holocaust oder zwei Weltkriege nie gegeben h�tte.

Man muss Medienkonsumenten vor Journalisten wie Frau Reschke sch�tzen und sie fr�hzeitig ausschalten, bevor ihre Kommentare zu noch mehr Hass und noch mehr Gewalt gegen die friedliche Volksbewegung f�hren. Schl�ge, Tritte und hasserf�llte Attacken in den vergangenen Wochen gegen Teilnehmer von Pegida Demos, finden ihren Ursprung in gerade solchen Hassreden wie von Anja Reschke. Wer so argumentiert, f�r den darf es nirgendwo einen Platz geben an dem er seine volksverhetzende Meinung kundtun darf.

Diesen Nazi-Jargon findet man aber auch bei deutschen Politikern wie der Ministerpr�sidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), oder dem s�chsischen Innenminister Markus Ulbig (CDU). Beide Politiker bezeichneten die Pegida Demonstranten volksverhetzend indirekt als "Ratten". In der gleichen Weise argumentierten Hitlers Nationalsozialisten. Sie bezeichneten die Juden als Ratten, um so Hass gegen diese Volksgruppe zu erzeugen. Dass dieser nationalsozialistische Sprachgebrauch in den beiden deutschen Regierungsparteien und gleichzeitig in den Medien auftrittt, l�sst B�ses erahnen ist aber nicht weiter verwunderlich wenn man weiss, dass diese beiden Parteien ihren Aufstieg im Nachkriegsdeutschland der Mithilfe zahlreicher Altnazis der NSDAP, SA oder SS zu verdanken haben.

[ Next Thread | Previous Thread | Next Message | Previous Message ]