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Date Posted: 18:27:07 12/17/09 Thu
Author: tony
Subject: Merkel in Kopenhagen - Scheitern wäre ein schreckliches Signal
In reply to: tony 's message, "Weltklimagipfel - Die Welt blickt auf Kopenhagen" on 16:35:25 12/07/09 Mon

Kanzlerin Merkel in Kopenhagen
„Scheitern wäre ein schreckliches Signal“

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Bundeskanzlerin Merkel: "Anstieg der Erdtemperatur auf 2 Grad begrenzen"
17. Dezember 2009 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem Weltklimagipfel in Kopenhagen die Teilnehmerstaaten zu größerer Kompromissbereitschaft aufgefordert, um ein Scheitern der Konferenz zu verhindern. Sie unterbreitete keine neuen Angebote. Ohne Ergebnis nach Hause zu fahren, wäre ein „schreckliches Signal für alle die, die unserer Welt eine gute Zukunft geben wollen“, sagte sie.

Wie bei der Bekämpfung der jüngsten Wirtschaftskrise müssten auch jetzt die Staaten für den Schutz des Klimas zusammenstehen. Für eine Einigung blieben noch 25 Stunden. Wenn jeder noch einen Schritt mache, werde es gut für alle sein. „Deutschland und die EU sind bereit, einen weiteren Schritt zu tun“, sagte die Kanzlerin unter Verweis auf die Ankündigung, die geplanten Emissionsminderungsziele bis 2020 auf 30 Prozent EU-weit zu erhöhen. Voraussetzung sei allerdings, dass andere Industriestaaten und Schwellenländer vergleichbare Schritte unternähmen. Auch müssten Entwicklungsländer Beiträge für ein umweltgerechteres Wirtschaften erbringen.


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Merkel bekräftige das Ziel, den Anstieg der Erdtemperatur auf 2 Grad zu begrenzen und dafür die Emissionen an Kohlendioxid bis 2050 zu halbieren, die Industriestaaten sogar um mindestens 80 Prozent. Ausdrücklich lobte Merkel die am Morgen bekannt geworden Absicht der Amerikaner und Japaner, sich an der Finanzierung von Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern mit einem Milliardenbetrag zu beteiligen. Sie haben dies „mit Freude“ zur Kenntnis genommen. Die EU hatte bereits mehrere Milliarden Euro für als Anschubfinanzierung für die Jahre 2010 bis 2012 zugesichert. (Siehe auch: Letzter Anlauf beim UN-Klimagipfel)

„Im Augenblick kein vernünftiger Verhandlungsprozess in Sicht“

Vor ihrer Reise nach Kopenhagen hatte sie versprochen, gemeinsam mit Umweltminister Röttgen (CDU) „alles“ für einen Erfolg der vom Scheitern bedrohten Konferenz zu tun. „Es ist im Augenblick kein vernünftiger Verhandlungsprozess in Sicht. Aber ich hoffe natürlich, dass die Anwesenheit von über hundert Staats- und Regierungschefs doch der ganzen Veranstaltung den Impuls gibt, der notwendig ist,“ sagte die Kanzlerin in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag.

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Sollte eine Verpflichtung aller Staaten nicht erreicht werden, den Temperaturanstieg auf zwei Grad zu begrenzen, wäre die Klimakonferenz „gescheitert“, sagte Frau Merkel. Dazu müssten die Industrienationen bis 2050 ihren Ausstoß von Treibhausgasen um 80 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Nötig seien aber auch verbindliche mittelfristige Ziele, etwa für das Jahr 2020. Das derzeitige Angebot der Vereinigten Staaten sei „nicht ambitioniert genug“. Aber auch die großen Schwellenländer wie China und Indien dürften bei den Verpflichtungen nicht ausgeklammert bleiben.

Opposition kritisiert „Niebel-Kerzen“ des Entwicklungsministers

In der Debatte im Bundestag kritisierte die Opposition neben der Kanzlerin vor allem Entwicklungsminister Niebel (FDP) an. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Kelber warf ihm vor, das Geld für den Klimaschutz von der Entwicklungshilfe abziehen zu wollen. Die „Niebel-Kerzen“ seien für die Klimakonferenz eine Belastung. Die Kanzlerin habe es in aber „in der Hand, in Kopenhagen die Fehler von Herrn Niebel wieder auszugleichen“. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Gysi, warf Niebel vor, Klima und Entwicklungshilfe gegeneinander aufzurechnen.

Das mache „die Menschheit kaputt“. Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Homburger, sowie Redner der CDU verteidigten Niebel und wiesen darauf hin, dass der Entwicklungsetat in den letzten Jahren - im Gegensatz zur rot-grünen Zeit - gestiegen sei. Daraufhin entspann sich ein Wortwechsel zwischen Niebel und seiner Vorgängerin Wieczorek-Zeul (SPD), in dem der FDP-Politiker versicherte, die Ausgaben für Entwicklungspolitik würden unter seiner Amtsführung steigen. (Siehe auch: Video: Merkel warnt vor Scheitern des Klimagipfels)

Text: ami.; löw; FAZ.NET

http://www.faz.net/s/RubC5406E1142284FB6BB79CE581A20766E/Doc~E438D06F607CB47BBB70BA9960A88C620~ATpl~Ecommon~Sspezial.html?rss_googlenews

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Replies:

  • Kopenhagen - Umweltschützer befürchten Scheitern des Klima-Gipfels -- tony, 18:49:18 12/17/09 Thu

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